Die Gemeinde Bastheim ist bestrebt, ideale Rahmenbedingungen für ihre Gewerbebetriebe sowie ihre Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Zur hierfür notwendigen Infrastruktur gehört in der heutigen Zeit natürlich auch ein leistungsfähiger Internetanschluss. Es ist deshalb geplant, die Breitbandversorgung in den aktuell noch unterversorgten Ortsteilen/Ortsbereichen massiv zu verbessern.

Der Freistaat Bayern begünstigt diese Bestrebungen durch ein Förderprogramm (Breitbandrichtlinie -BbR), welches das Ziel verfolgt, den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) voranzutreiben.

Bei den Bemühungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung sowie der Umsetzung des hierfür aufgelegten Förderprogrammes wird die Gemeinde Bastheim durch die Corwese GmbH und den Landkreis Rhön-Grabfeld (Stabsstelle Kreisentwicklung) unterstützt.

Im Rahmen des zu durchlaufenden Förderverfahrens sind diverse Verfahrensschritte und Veröffentlichungen vorzunehmen, welche stets auf dieser Webseite dokumentiert bzw. publiziert werden. 

Verfahrens- / Förderfortschritte:

10. Fördersteckbrief (Veröffentlichung vom 04.11.2014)

9. Kooperationsvertrag (Veröffentlichung vom 04.11.2014)

8. Zuwendungsbescheid (Veröffentlichung vom 28.10.2014)

7. Auswahlverfahren – Ergebnis (01.10.2014)

6. Auswahlverfahren – Bekanntmachung (Veröffentlichung vom 14.04.2014)

5. Vorabregulierung – Ergebnis (Veröffentlichung vom 14.04.2014)

4. Markterkundungsverfahren – Ergebnis (Veröffentlichung vom 14.04.2014)

3. Markterkundungsverfahren (Veröffentlichung vom 23.01.2014)

2. Bedarfsermittlung – Ergebnis (Veröffentlichung vom 23.01.2014)

1. Bedarfsermittlung – Abfrage (Veröffentlichung vom 05.12.2013)

Veröffentlichung vom 04.11.2014 

Fördersteckbrief

Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Die Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) finden Sie hier: Fördersteckbrief der Gemeinde Bastheim

Veröffentlichung vom 04.11.2014

Kooperationsvertrag

Unterzeichnung des Breitbandausbauvertrages zwischen der Gemeinde Bastheim und der Telekom Deutschland GmbH

Der Vertrag über die Planung, Errichtung und den Betrieb eines Hochgeschwindigkeitsnetzes für die Bereitstellung von Breitband-Internetanschlüssen zwischen der Gemeinde Bastheim und der Telekom Deutschland GmbH wurde am 27.10.2014 unterzeichnet. 

Herr Klaus Markert (Telekom Deutschland GmbH), Frau Bürgermeisterin Anja Seufert, Herr Frank Reichert (Stabsstelle Kreisentwicklung – Landkreis Rhön-Grabfeld)

Die Bestätigung der Gemeinde Bastheim bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen sowie die Antwort dieser Agentur finden Sie hier:

Stellungnahme der Gemeinde Bastheim bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR)

Veröffentlichung vom 28.10.2014 

Zuwendungsbescheid

Eingang des Förderbescheides für den Ausbau der Breitbandversorgung

Der Förderbescheid für den Ausbau der Breitbandversorgung wurde am 24.10.2014 durch Herrn Finanzminister Dr. Markus Söder und Herrn Staatssekretär Albert Füracker an Frau Bürgermeisterin Anja Seufert überreicht.

Herr Finanzminister Dr. Markus Söder, Frau Bürgermeisterin Anja Seufert, Herr Staatssekretär Albert Füracker

Veröffentlichung vom 01.10.2014

Auswahlverfahren – Ergebnis

Veröffentlichung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

Der Gemeinde Bastheim lagen innerhalb der Angebotsfrist insgesamt zwei Angebote von Netzbetreibern vor, welche im Rahmen des Teilnehmerwettbewerbes zum Vergabeverfahren zugelassen wurden.

Auf Grundlage einer gutachterlichen Bewertung hat der Gemeinderat der Gemeinde Bastheim in seiner Sitzung vom 18.09.2014 das Angebot der Telekom Deutschland GmbH ausgewählt und beabsichtigt mit dieser Gesellschaft einen Kooperationsvertrag abzuschließen.

Die von dieser Gesellschaft ermittelte Wirtschaftlichkeitslücke wurde durch das Bay. Breitbandzentrum nach Ziffer 5.6 Abs. 2 der BbR überprüft und als plausibel erachtet. Die Bundesnetzagentur hat mit Schreiben vom 04.09.2014 mitgeteilt, dass gegen den Kooperationsvertrag keine Bedenken bestehen.

Der rechtsverbindliche Zuschlag kann jedoch erst dann erteilt werden, wenn auch die Förderzusage bzw. die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn der zuständige Bezirksregierung (Regierung von Unterfranken) vorliegt.

Veröffentlichung vom 14.04.2014

Auswahlverfahren – Bekanntmachung

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Bastheim definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Die Gemeinde Bastheim führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 4.3 der Breitbandrichtlinie (BbR – herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem
öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Im Teilnahmewettbewerb wird auf einer ersten Stufe die Eignung der Bewerber geprüft und anschließend bis zu drei geeignete Bewerber zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Diejenigen Bewerber, die nach dem Ergebnis der Eignungsprüfung zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, haben dann Gelegenheit, bis zum Ablauf der Angebotsfrist ein Angebot abzugeben. Auf Grundlage dieses Angebots hat die Gemeinde Bastheim die Möglichkeit, Verhandlungen mit den Bietern durchzuführen.

Den vollständigen Bekanntmachungstext finden Sie hier: Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem von der Gemeinde Bastheim definierten Erschließungsgebiet im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Die Teilnahmeanträge sind bis zum 19.05.2014, 10:00 Uhr bei der Kontaktstelle

Gemeinde Bastheim
Frau Bürgermeisterin Anja Seufert
Obergasse 20
97654 Bastheim

schriftlich in einem verschlossenen Umschlag in 2-facher Fertigung einzureichen.

Veröffentlichung vom 14.04.2014

Vorabregulierung – Ergebnis

Ergebnis der Vorabregulierung und Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger
wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken

Die Gemeinde Bastheim hat die Bundesnetzagentur mit Schreiben vom 10.03.2014 dazu befragt, ob und unter welchen Bedingungen die wettbewerbsverzerrende Wirkung der Förderung mit Mitteln der Vorabregulierung reduziert werden kann.

Die dahingehende Stellungnahme der Bundesnetzagentur vom 26.03.2014 und die Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR zu weniger wettbewerbsverzerrenden Mitteln, ungenügenden Investitionen und hohen Marktzutrittsschranken finden Sie hier:

Dokumentation nach Nr. 4.1.3 BbR und Stellungnahme der Bundesnetzagentur vom 26.03.2014

Veröffentlichung vom 14.04.2014

Markterkundungsverfahren – Ergebnis

Ergebnis der Markterkundung gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern
(Breitbandrichtlinie – BbR) vom 22. November 2012

Die Gemeinde Bastheim hat im Zeitraum vom 23.01.2014 bis zum 07.03.2014 eine Markterkundung entsprechend Nr. 4.1.1 Abs. 5 BbR durchgeführt. Diese Markterkundung hat ergeben, dass kein Netzbetreiber einen eigenwirtschaftlichen Ausbau plant.

Das Ergebnis der Markterkundung können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis der Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR) vom 22.11.2012

Die Gemeinde Bastheim setzt das Verfahren mit folgendem (unveränderten) Erschließungsgebiet fort:

Erschließungsgebiet nach der Markterkundung

Veröffentlichung vom 23.01.2014 

Markterkundungsverfahren

Markterkundung gemäß Nr. 4.1.1 Abs. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern
(Breitbandrichtlinie – BbR) vom 22. November 2012

Die Gemeinde Bastheim bittet Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze mitzuteilen,

• ob sie sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, in den kommenden drei Jahren zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im Erschließungsgebiet anzubieten bzw.
• ob zumindest Breitbanddienste mit Übertragungsraten von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und von mindestens 2 Mbit/s im Upstream in den kommenden drei Jahren im Erschließungsgebiet angeboten werden.

Die vollständige Anfrage an die Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze finden Sie hier:

Markterkundung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Das festgelegte Erschließungsgebiet finden Sie hier:

Erschließungsgebiet im PDF-Dateiformat

Sofern ein Netzausbau geplant ist, wird darum gebeten, der Gemeinde Bastheim bis spätestens zum 07.03.2014 einen verbindlichen und detaillierten Projekt- und Zeitplan, der die geplanten Investitionen glaubhaft und nachvollziehbar macht, an folgende Adresse zuzusenden:

Gemeinde Bastheim
Frau Bürgermeisterin Anja Seufert
Obergasse 20
97654 Bastheim

Veröffentlichung vom 23.01.2014 

Bedarfsermittlung – Ergebnis

Veröffentlichung des Ergebnisses der durchgeführten Bedarfsermittlung

Die Gemeinde Bastheim hat im Zeitraum vom 05.12.2013 bis zum 14.01.2014 eine Bedarfsermittlung im vorläufigen Erschließungsgebiet durchgeführt.

Das Ergebnis dieser Befragung können Sie folgendem Dokument entnehmen:

Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern (BbR)

Veröffentlichung vom 05.12.2013

Bedarfsermittlung – Abfrage

Aufforderung der Unternehmen zur Meldung ihres Bedarfes

Im Rahmen des formellen Förderverfahrens hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 04.12.2013 ein vorläufiges Erschließungsgebiet festgelegt, welches aktuell eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweist und in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte.

Das vorläufige Erschließungsgebiet umfasst Teilbereiche der Ortsteile

• Bastheim,
• Geckenau,
• Rödles,
• Braidbach,
• Wechterwinkel,
• Simonshof und
• Unterwaldbehrungen.

Der konkrete Umgriff des vorläufigen Erschließungsgebietes (rot schraffierter Bereich) ist folgender Karte zu entnehmen:

Erschließungsgebiet im PDF-Dateiformat

Durch einen Klick auf die Karte bzw. den vorstehenden Link können Sie das vorläufige Erschließungsgebiet als PDF-Datei herunterladen und den grundstücksgenauen Umgriff dieses Gebietes betrachten.

Alle Unternehmen, die ihren Sitz im vorläufigen Erschließungsgebiet haben, sind dazu aufgefordert, ihren aktuellen bzw. zukünftigen Bedarf bis spätestens zum 14.01.2014 an die Gemeinde Bastheim zu melden. Bitte verwenden Sie hierzu folgenden Fragebogen:

• Fragebogen als ausfüllbare PDF-Datei

Den ausgefüllten und unterschriebenen Fragebogen senden Sie bitte per Post an

Gemeinde Bastheim
Frau Bürgermeisterin Anja Seufert
Obergasse 20
97654 Bastheim

oder geben diesen im Rathaus in Bastheim ab. Auch eine Zusendung per Telefax an 09773/9166-29 oder per E-Mail (eingescannt mit Unterschrift) an post@bastheim.de ist möglich.

Die Angaben im Rahmen dieser Bedarfsermittlung sind für Sie freiwillig und sollen der Ermittlung von notwendigen Breitbandanschlüssen dienen. Durch das Ausfüllen dieses Fragebogens entsteht keine vertragliche Verpflichtung zur Abnahme/Buchung eines Internetanschlusses.

Soweit sich aus dieser Befragung ein entsprechender Bedarf ergibt, wird ein Ausbau angestrebt, durch welchen alle Anschlussinhaber (Unternehmer und Privathaushalte) im vorläufigen Erschließungsgebiet mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream und 2 Mbit/s im Upstream versorgt werden. Der von Seiten der Unternehmen glaubhaft gemeldete Bedarf an einer Übertragungsrate von mindestens 50 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream wird stets befriedigt werden. Es ist möglich, dass das festgelegte Erschließungsgebiet im Verlauf des Förderverfahrens geändert wird.

Für Hilfe beim Ausfüllen des Fragebogens bzw. allgemeine Rückfragen stehen Ihnen

• Frau Bürgermeisterin Anja Seufert, Telefon: 09773/9166-0, E-Mail: anja.seufert@bastheim.de sowie die
• Mitarbeiter der Stabsstelle Kreisentwicklung des Landkreises Rhön-Grabfeld, Telefon:
  09771/94-304 / -306 / -307, E-Mail: s1@rhoen-grabfeld.de

sehr gerne zur Verfügung. 

Ergänzende Hinweise zur Bedarfsabfrage:

1. Unternehmensbegriff

Der Unternehmensbegriff im Sinne der Breitbandrichtlinie wird durch § 2 Abs. 1 Satz 1 Umsatzsteuergesetz (UStG) definiert. Dementsprechend fallen auch pauschalierende Land- und Forstwirte gemäß § 24 UStG und Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG unter den Begriff „Unternehmen“.

2. Ermittlung der tatsächlich verfügbaren Downstream- und Upstream-Geschwindigkeit

Die im Fragebogen einzutragende tatsächlich verfügbare Downstream- und Upstream-Geschwindigkeit („gemäß Test“) können Sie auf der Webseite http://www.initiative-netzqualitaet.de/zum-test/ ermitteln. Bitte beachten Sie die Hinweise zur „optimalen Testumgebung“.

3. Anschlüsse/Objekte außerhalb des festgelegten Erschließungsgebietes

Soweit sich Ihr Anschluss außerhalb des festgelegten Erschließungsgebietes befindet, ist eine Abgabe des Fragebogens nicht erforderlich.

Bitte beachten Sie, dass Gebiete, in welchen aktuell schon eine Übertragungsrate von mindestens 25 Mbit/s im Downstream und mindestens 2 Mbit/s im Upstream verfügbar ist bzw. in den kommenden 3 Jahren verfügbar sein wird, aus förderrechtlichen Gründen nicht in das Erschließungsgebiet einbezogen wurden. Auch bitten wir Sie zu bedenken, dass die hohe Übertragungsraten nicht am Rande des Erschließungsgebietes endet, sondern auch im weiteren Umgriff noch sehr hohe Bandbreiten erzielt werden können. Da alle Anschlüsse, welche sich im festgelegten Erschließungsgebiet befinden, nach dem Ausbau mit mindestens 30 Mbit/s im Downstream angebunden sein müssen, wurde das Erschließungsgebiet ggf. auch aus technischen Gründen nicht größer gefasst.

4. Weitere Hinweise

Weitere Informationen zum Förderverfahren finden Sie auf der Webseite des Bayerischen Breitbandzentrums.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe.